Linke verteidigen Kreditantrag: Vehlow: „Wir sind nicht gegen Blütentherme, sondern die Art der Finanzierung“

Veröffentlicht von admin am 23. April 2012 unter Alles, Politik | Schreibe den ersten Kommentar

Werder (Havel) – Werders Linke haben sich in einer Pressemitteilung für einen Beschlussantrag gerechtfertigt, höhere Sozialausgaben durch Kredite zu decken. Wie berichtet hatten sie in der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag gefordert, den Haushaltsentwurf entsprechend zu ändern. „Die grundsätzliche Frage ist doch, wer tatsächlich Schulden für unsere Kommune verursacht“, so Fraktionschefin Renate Vehlow in der Pressemitteilung. Die Stadt Werder finanziere den Bau der Blütentherme mit öffentlichen Geldern in Höhe von 18 Millionen Euro über einen Kommunalkredit und den Einsatz von Rücklagen. „Die Linke ist nicht gegen den Bau einer Blütentherme, sondern gegen die Art der Finanzierung, denn bei dem Bauherrn und künftigen Betreiber handelt es sich mit der Kristall Bäder AG um ein rein privatwirtschaftliches Unternehmen“, so Vehlow. MEHR…

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